Sie meinen es ernst!

Die geringe Wahlbeteiligung zur Europawahl sagt eines klar und deutlich: So geht es nicht weiter! Ob nun Grün, Gelb-Blau, Rot oder Schwarz – was für einen Unterschied macht’s am Ende? Also sind viele Wähler am letzten Sonntag gleich mal zu Hause geblieben.

In Schweden jedoch zog nach der EU-Wahl eine kleine Partei ins Parlament, die für viele Bürger eine Alternative darstellen könnte. Die schwedische Piratpartiet holte sich satte 7,1 % der Wähler-Stimmen und kann nun 18 Abgeordnete ins EU-Parlament schicken. 

Auch in Deutschland ist die Piratenpartei längst keine Unbekannte mehr. Allerdings sprechen wir hierzulande nur von einerm Wahlergebnis von rund 0,9 % bei der EU-Wahl. Aber was nicht ist, kann ja noch werden. Nach eigenen Angaben sind die Piraten schon in 11 der 16 deutschen Bundesländer gesegelt und haben dort unter dem Motto „Klar zum Ändern“ ihre Landesverbände aufgebaut. Was bei der Europawahl für die – immerhin erst seit 2 Jahren bestehende – Piratenpartei Deutschland noch etwas mau aussah, soll sich zur Bundestagswahl ändern. Abhilfe schafft vielleicht ihre Wahlkampfplattform, auf der sich das Parteiprogramm, die Kandidaten und ein Blog finden, in dem dann zum Beispiel zu Unterschriftensammlungen aufgefordert wird, damit sich die Partei zu den nächsten Wahlen aufstellen lassen kann.

Bei diesen Piraten geht es allerdings weniger um Rum und Raub, als um Themen wie das Urheberrecht/nicht-kommerzielle Vervielfältigung, Privatsphäre und Datenschutz, Patentregelungen, die Transparenz von Verwaltung und Politik, Open Access oder Freie Kommunikation.

 

Wer die Piratenpartei unterstützen möchte, findet unter den oben stehenden Links weitere Informationen zu ihnen.

 

Anja

Der reflektierte Nichtwähler?

Der Politologe Emanuel Richter findet die geringe Beteiligung an der Europawahl von knapp 43 Prozent ganz und gar nicht problematisch. Vor allem sei sie kein Indikator für Europaverdossenheit und Demokratiemüdigkeit.

Emanuel Richter im Interview auf freitag.de

Ein klares JAIN!

Die CSU – auch bekannt als „Christlich Schizophrene Union“ – hat sich bestens für die kommende Europawahl positioniert. Sie zeigt sich als „starke Partei“, die mit einem „schlagkräftigen Team“ und „profilierten Köpfen“ nach Brüssel einreiten will. Nur, wie viel Profil tut der Partei gut? Getreu ihrem Slogan will die CSU nun auch mit ihrer Europapolitik „näher am Menschen“ sein. Und zwar an allen Menschen aus allen Bevölkerungsschichten.

Ob nun einer ‚Hü‘ sagt und der andere ‚Hott‘, ist dabei ganz egal. Hauptsache, für jeden ist etwas dabei: Für Gentechnik, gegen Gentechnik? Pro Spielzeug-TÜV, contra Spielzeug-Tüv? Für Umweltschutz, gegen Umweltschutz? Zustimmung zum Europavertrag, Klage gegen den Europavertrag? Ja! Zwei Meinungen, eine Partei. Die CSU ist sich anscheinend nur in einem Punkt wirklich einig: das Wichtigste scheint zu sein, jeden Wähler abzuholen. Klar, denn es steht etwas auf dem Spiel. Fünf Prozent und damit der Status der CSU.

Dafür und dagegen – die CSU mit bizarrer Wahlkampfstrategie (BR-online)

Anja